Die Politik will nun auch das Internet mehr regulieren – in der Geschwindigkeit und für wen?
Auf der “Netzallianz digitales Deutschland” erklärte der EU-Digitalbeauftragte Oettinger die Auflösung der Netzneutralität. Er möchte aber zeitgleich einen Ausbau schaffen, dass es zu keinem Internet-Mangel kommt.
Aber sollte es soweit sein, hätten relevante Gebiete, wie Gesundheit und Katastrophenschutz gegenüber Musikstreaming-Diensten Vorrang. Explitzit erwähnt Oettinger auch Mobilitätsdienste – auch das Autonome Fahren wäre also von einer Reduzierung der Internetgeschwindigkeit befreit.
Oettinger plant mit einer Investition von bis zu 315 Milliarden Euro den Netzausbau in Europa voranzutreiben. Es ginge auch um Datensicherheit, sagt er in einem anderen Zusammenhang.